Ein Gedicht regt auf: Beleidigung oder Satire?

12.04.2016
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan klagt den deutschen Komiker und TV-Moderator Jan Böhmermann wegen dessen Spottverse über ihn in einer ZDF-Comedy-Sendung.

Kommentar
von Literaturhaus-Leiter Tomas Friedmann

Kann das Polit-Getöse eines Despoten die Freiheit der Kunst, das Recht auf freie Meinungsäußerung in einer Demokratie bedrohen? Nein, das glaubt wohl niemand in Europa ernstlich. Trotzdem interessant, selbst wenn es nicht wirklich überrascht, dass der Präsident eines – hoffentlich schon noch demokratischen – Landes (in diesem Fall: Türkei) ein anderes – wohl eindeutig demokratisches – Land (hier: Deutschland) auffordert, gegen einen Kabarettisten strafrechtlich vorzugehen. Denn laut Paragraf 103 des deutschen Strafgesetzbuches macht sich strafbar, wer ein ausländisches Staatsoberhaupt beleidigt. Das Gesetz stammt zwar aus der Kaiserzeit, gilt aber kurioserweise nach wie vor – und das nützt der umstrittene türkische Präsident, um Deutschland zum Handeln zu zwingen. Das wiederum passt – vor dem Hintergrund des (meiner Meinung nach "unanständigen") Flüchtlingsdeals der EU mit der Türkei – durchaus zu einem machtgeilen Staatsoberhaupt, das seit langem an einem "Ein-Mann-Staat" zu basteln scheint. Und jetzt?

Die deutschen Gerichte werden sich wohl mit dem Fall beschäftigen müssen – unabhängig von jeder politischen Einflußnahme. (Oder gibt es eine außergerichtliche Lösung?) Natürlich wird der Komiker nicht eingesperrt werden (im Gegenteil erwarte ich einen klaren Freispruch), sondern maximal eine Geldstrafe ausfassen und der TV-Sender höchstens verwarnt werden können, schließlich geschah der beanstandende Lyrik-Vortrag nicht in der Türkei, wo der – vieleicht in der Ausdrucksweise etwas überzogen agierende – kritische Mann vielleicht mit lebenslangem Berufsverbot zu rechnen hätte. Aber darf ein "Künstler" tatsächlich alles? Und ein (gewählter) Präsident? Aber wo ist es schon "erlaubt", sich mit den Mächtigen – ob im In- oder Ausland – anzulegen, auch wenn diese "Dreck" an den Händen haben, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen?

In Rußland leben mutige Menschen relativ gefährlich, egal ob es sich um Oppositionspolitiker, Journalisten oder Künstler handelt. In der Türkei u.a. Staaten helfen engagierte Auftritte auch nicht gerade, um privat oder beruflich weiterzukommen. Zwar ist auch im sogenannten Westen nicht alles möglich – siehe den US-Whistleblower Edward Snowden oder den australischen WikiLeaks-Sprecher Julian Assange, die beide im Ausland festsitzen, weil Amerika sie für ihre Aufdeckungen hinter Gitter bringen will –, dennoch liegen noch Welten zwischen z.B. europäischen Demokratien und Ländern wie China, Iran oder afrikanischen Dikaturen.

Wie immer die medienwirksame Propaganda-Schlacht zwischen Erdogan und Böhmermann ausgeht, ob der türkische Präsident zur Lachnummer wird oder ob er sich mit seiner demonstrativen "Stärke" (die letztlich eine Schwäche ist) politisch erst recht festigen kann, entscheidend wird sein, dass die deutsche Regierung gelassen und klug handelt und sich nicht "erpressen" lässt, mitten in Europa ähnlich zu agieren wie das in der Türkei leider üblich zu sein scheint. Und vielleicht sollte man gegenüber Herrn Erdogan auch einmal klare Worte finden; dabei könnte man Kurt Tucholsky zitieren: "Wer auf andere Leute wirken will, der muss erst einmal in ihrer Sprache mit ihnen reden." Im Zweifelsfall steht die freie, satirische Meinungsäußerung für mich über einer "beleidigten Leberwurst" aus der Politik. Alles andere wäre eine mehr als traurige Lachnummer.

Dieter Hallervorden: Erdogan, zeig mich an!